Die Wöller-Timeline
Timeline Stories
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Prüfungsskandal an sächsischer Polizei-Hochschule

Der Prüfungsskandal an der Polizei-Hochschule Rothenburg/Oberlausitz in Sachsen weitet sich aus. Nachdem bekannt geworden war, dass bei Prüfungen offenbar systematsich geschummelt wurde, packte ein „Insider“ offenbar aus. Studierende sollen im Vorfeld von Prüfungen offenbar die Aufgaben von einem Regierungsrat erhalten haben, Gerüchte besagen, dass es Zugriff auf einem Computer eines Dozenten durch Studierende gab. Insgesamt.. – Weiterlesen

Pöbelnder Demonstrant ist LKA-Mitarbeiter

Der mit Deutschlandhut und Funktionsweste ausgestattete Pöbler „Sie haben mich ins Gesicht gefilmt!“, nunmehr deutschlandweit bekannt, ist ein Mitarbeiter des LKA Sachsen. Das teilte Innenminister Wöller Sachsens Ministerpräsident Kretschmer persönlich mit. Der LKA-Mitarbeiter, der auf dem Weg zu einer PEGIDA-Demonstration war, sei „ein auf zivilrechtlicher Vertragsbasis angestellter „Tarifbeschäftigter“ der Polizei„. Vor diesem Hinweis Wöllers schlug.. – Weiterlesen

Sachsen zahlt wegen Verfassungsschutz-Information Schadenersatz

Vor einigen Jahren warnte der Verfassungsschutz eine Firma, dass einer ihrer Angestellten als „Vorbeter“ in einem arabischen Studenclub tätig sei und somit ein „radikaler Hintergrund“ zu vermuten wäre.     Der Mann verlor seinen Job. Indes: Weder wurde der Betroffene darüber informiert, noch war die Information an sich aktenkundig. In Folge dessen wurde nun ein Vergleich.. – Weiterlesen

Skandal in sächsischer Polizei: Schwere Vorwürfe gegen Spezialeinheit des MEK

Mitglieder des Mobilen Einsatzkommandos Dresden  (LKA Sachsen) sollen 7000 Schuss Munition gestohlen, illegale Schießtrainings durchgeführt und gegen das Waffengesetz verstoßen haben. Dies alles auf einem Gelände in Güstrow, welches im Zusammenhang mit Nordkreuz steht und für den Rücktritt des Innenminsters von Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr führte.

„Überwiegend friedlich“: Querdenken-Demos und Übergriffe auf Polizisten und Journalisten

Als nach einer Großdemonstration sogenannter „Querdenker“ in Leipzig, es zur Aufarbeitung eines völlig missglückten Polizeieinsatzes kam und des faktisch stundenlang währenden Gewaltmonopols rechter Hooliganz und Neonazis, wusste Roland Wöller als Innenminister mal wieder von nichts zu berichten: „Kritik an der Polizei kontert er als „völlig abwegig und unsachlich“, die Demonstration nennt er „überwiegend friedlich“ –.. – Weiterlesen

Das Märchen vom sauberen Müll

Müllskandale sind kein sächsisches Phänomen. Aber immerhin ging schon 2011 ein Untersuchungsausschuss an den Start, der im sächsischen Landtag beweisen sollte, „dass Behörden und Politiker im Fall einer Abfallbehandlungsanlage im Dorf Pohritzsch nahe Leipzig seit vielen Jahren von rechtswidrigen Vorgängen wussten, ihnen aber erst nachgingen, als sie unter dem Druck der Öffentlichkeit dazu gezwungen wurden… – Weiterlesen

Wöller tritt zurück (als Kultusminister)

Kurz nach den Plagiatsvorwürfen gegenüber dem damaligen sächsischen Kultusminister Wöller, trat dieser von seinem Ministerposten zurück. Grund war ein Streit zwischen Wöller und dem damaligen Ministerpräsidenten Tillich. Eine Kürzung in seinem Haushaltsbereich und die Entlassung eines Staatssekretärs war der Auslöser dafür. „Die Pläne führten zu einem Lehrerstellenabbau, erklärte er am Dienstag in Dresden. Für einen.. – Weiterlesen

Sächsische Stickmuster beim SEK*

Sachsens Polizei freute sich über einen neuen „Dienstwagen“, ein Panzerfahrzeug mit dem martialischen Namen „Survivor R“. Allerdings lag das öffentliche Interesse weniger in den technischen Daten des Panzers, sondern einem „Stickmuster“ auf den Sitzen im Innenraum. In Frakturschrift war da: „Spezialeinsatzkommando Sachsen“ zu lesen, nebst einem Sachsenlogo in Rosenkranz und Adlerschwingen. Historisch nicht unbekannt. Das.. – Weiterlesen

Fahrradgate

Nachdem an die Öffentlichkeit kam, dass offenbar Beamte der Leipziger Polizei sichergestellte Fahrräder intern weiterverkauften, ruckelte es in Wöllers Öffentlichkeitsarbeit deutlich. Der DJV Sachsen und die Landespressekonferenz kritisierten den Informationsfluss seitens des Innenministeriums: „Man sei „verwundert und verärgert über die Art und Weise, wie hier scheibchenweise Nicht-Informationen transportiert werden“, ist DJV-Landesvorsitzende Ine Dippmann in einer.. – Weiterlesen

Fehler und Täuschungsmanöver beim Verfassungsschutz

Als Abdullah Al H. H. aus der Haft entlassen wurde, versäumte es der sächsische Verfassungsschutz offenbar, diesen daraufhin zu überwachen. Der islamistische Syrer erstach am 4. Oktober, kurz nach seiner Entlassung in Dresden einen Touristen. Absurder Weise behauptete Sachsens Verfassungsschutzchef auch noch, an betreffendem Tag an „ihm dran“ gewesen zu sein. Und Rolland Wöller? „Dass.. – Weiterlesen